EU Demokratie: Ein schlechter Witz
Ein Schelm wer Böses dabei denkt? Ach wirklich? Dieses Interview belehrt Uns genauer, was die EU unter Demokratie für seine Bürger versteht.
"Das EU-Establishment hat ja kein wirkliches Interesse daran, dass Bürger bei der Entscheidungs-findung mitreden. Sie stören in deren Augen nur. Die EBI sollte ein Placebo sein. Man suggeriert den EU-Bürgern, ihr könnt mitentscheiden, kanalisiert die Kritik, um sie dann zu schubladisieren. In Wirklichkeit ist die EBI, so wie sie angelegt ist, völlig wirkungslos. Selbst eine erfolgreiche EBI mit fünf Millionen Unterschriften muss von der Kommission nicht weiterverfolgt werden. Es ist freiwillig." Weiterlesen
Bildung´s Notstand im Bildungsministerium
Ein Rechnungshof hat in Deutschland die Aufgabe, der öffentlichen Verwaltung auf die Finger zu schauen und Mängel zu monieren. In Mecklenburg-Vorpommern kritisierten die Prüfer nun, dass das das Bildungsministerium 170 neue PCs gekauft hat. Nicht dass sie technikfeindlich wären oder die Beamten keine bräuchten. Das Problem ist, dass sie gerade erst welche bekommen hatten. Die Computer waren laut «Ostsee-Zeitung» nagelneu, landeten aber dennoch im Müll, weil sie von einem Virus befallen waren. Weiterlesen
Aus den Augen aus dem Sinn: Atomfässer rosten auf dem Meeresgrund
Auf dem Meeresgrund im Ärmelkanal hat ein Kamerateam des SWR Atommüllfässer gefunden. 28'500 Stahlfässer liessen die britischen und belgischen Behörden zwischen 1950 und 1963 im Unterwassergraben Hurd Deep versenken. Weiterlesen
Heute sind eine Milliarde Menschen auf der Welt unterernährt. Das ist nicht zufällig, selbst verschuldet oder wetterbedingt. Es fehlt auch nicht an Nahrungsmitteln - davon gäbe es genug um die gesamte Erdbevölkerung zu ernähren.
Das Problem ist, dass viele Menschen sich die Nahrungsmittel nicht leisten können. Weil lokal nicht genügend Grundnahrungsmittel angebaut werden, sind sie dem Weltmarktpreis ausgeliefert, der heute zweieinhalb Mal so hoch ist wie vor zehn Jahren. Einer der Gründe für diesen Preisanstieg ist die Spekulation an den Rohwarenbörsen, die mit der Deregulierung der Finanzmärkte zu gigantischen Kasinos geworden ist. Auch Schweizer Banken und Pensionskassen mischen kräftig mit.
Stoppen wir das Spiel mit dem Hungertod
Dass die Finanzspekulation Auswirkungen auf die Rohwarenpreise hat, zeigen verschiedenste Studien. Um diese zu stoppen braucht es jedoch öffentlichen Druck. So ist zum Beispiel die deutsche Commerzbank nicht zuletzt auf Druck einer breiten Kampagne von NGOs aus dem Spekulationsgeschäft mit Nahrungsmitteln ausgestiegen. Tragen Sie dazu bei: Unterschreiben Sie die Initiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln». zur Seite Solidar
Coronavirus: Sars ähnliche Symptome
Gesundheitsbehörden weltweit beobachten angespannt die Verbreitung eines zuvor unbekannten Virus, das Sars-ähnliche Symptome auslöst, unter anderem schwere Atemnot. Am Mittwoch bestätigten britische Behörden die weltweit elfte bekannte Ansteckung mit dem Coronavirus. Weiterlesen
George Orwells "1984" ist längst Realität
Zwei frühere Mitarbeiter der National Security Agency (NSA) haben auf dem 29. Chaos Communication Congress (29C3) über ihren Kampf gegen das Abhörprogramm des technischen US-Geheimdiensts, dessen Fähigkeiten und die Ausmaße der Überwachung berichtet. Kurz nach dem 11. September 2001 habe die NSA die Spionageausrüstung, die vormals nur gegen ausländische Mächte eingesetzt worden sei, gegen "die eigenen Leute" gerichtet, erklärte der Whistleblower Thomas Drake am Donnerstag in Hamburg. Weiterlesen
Armenhaus Schweiz: Bund spart bei AHV und IV
Der Bundesrat will den Bundeshaushalt ab 2014 um jährlich 700 Millionen Franken entlasten. Heute Mittwoch hat er die Botschaft zum Sparpaket zuhanden des Parlaments verabschiedet. Der Bundesrat ist nach der Anhörung grösstenteils bei seinen Vorschlägen geblieben. Weiterlesen
Der Ku Klux Klan in Deutschland
In Baden-Württemberg hatten nach Angaben eines V-Mannes mehr Polizisten Kontakt zu dem deutschen Ableger des rassistischen Geheimbunds Ku Klux Klan (KKK) als bisher bekannt war. Die Frankfurter Rundschau berichtet, der V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) habe noch drei weitere Polizisten genannt, die Verbindungen zu den European White Knights of the Ku Klux Klan hatten. Das Innenministerium in Stuttgart habe bestätigt, 2002 entsprechende Hinweise erhalten zu haben. Weiterlesen .PDF
Parteitag der Piraten
"Wir haben eine wichtige Hürde überschritten und die deutschlandweite Marke Piratenpartei setzen können", so Piraten-Chef Bernd Schlömer nach dem Bochumer Parteitag. Die Piraten verabschiedeten dort ein umfangreiches Wahlprogramm vor allem zu Umwelt- und Verbraucherschutzthemen. Das Antragsbuch.pdf
Horror: Internet soll stark kontrolliert werden!
Wohl das schlimmste das dem bisher einigermassen freien Internet für Alle passieren kann, wird derzeit an einer Konferenz in Dubai diskutiert. Im schlimmsten Fall drohen wahre Horrorszenarien. Womöglich wäre es mit dem anonymen Surfen auf dem Internet bald vorbei. Ausländische Websites könnten nur gegen Extra-Gebühren angesteuert werden. Statt einer internationalen Nonprofit-Agentur würden Staaten die Web-Adressen regulieren. Und wenn sie es wollten, könnten Regierungen Websites kurzerhand abstellen. Weiterlesen
Wenn die Erde kippt
Hamburg - Die Erde sucht ihr Gleichgewicht, sie kippt. Riesige Gesteinswobbel im Bauch des Planeten sorgen für Unwucht. Mit einer neuen Methode haben Geoforscher um Bernhard Steinberger vom Helmholtz-Zentrum Potsdam GFZ das Taumeln des Planeten berechnet. Ihre Studie zeigt, dass die Erde zweimal in den vergangenen 100 Millionen Jahren so stark gekippt ist, dass Kontinente in neuen Klimazonen lagen. Und derzeit neige sich der Planet erneut. Experten sprechen von Echter Polwanderung - denn die Erde kippte gegenüber ihren Drehpolen. Weiterlesen
Supersturm "Sandy" Okt 2012
Hurrikan "Sandy" schiebt sich auf die Ostküste der USA zu, und der Wetterdienst warnt die Bewohner in außergewöhnlich eindringlicher Weise: "Sollten Sie sich einer Evakuierung widersetzen wollen, denken Sie wenigstens an Ihre Liebsten. Denken Sie auch an die Rettungsteams, die Sie verletzt oder Ihre Überreste bergen müssen." Mehrere Zufälle machen "Sandy" gefährlich, der Hurrikan steuert direkt auf die Küstenstädte zu. Weiterlesen
Ist Merkel traumatisiert?
Die europaweite Entsolidarisierung scheint im Großen zu wiederholen, was schon in Deutschland gang und gäbe ist: Es geht um die Entsolidarisierung, indem die normativen Grundlagen der Sozialstaatlichkeit in Frage gestellt werden und ein Recht der Stärkeren bzw. Leistungsfähigeren postuliert wird, deren Durchsetzungschancen im Rahmen verschärfter Verteilungskonflikte sich ohnehin deutlich vergrößert haben. Weiterlesen
Der neue Masterplan für Europa
Insgeheim arbeiten die Europa "Retter" schon an tiefgreifenden Plänen, zu einer Umgestaltung der EU. Sicher ist eigentlich nur, dass es so nicht weitergehen kann. Spätestens Ende Juli wollen sich die Vertreter über einen "grossen Wurf" einigen, und vermutlich auch den gemeinen (aber notwendigen) Steuerzahler aufklären. Weiterlesen
Internet: Die neue Diktatur
Plötzlich ist alles weg. Der Beobachter-Journalist kann auf 127 Artikel nicht mehr zugreifen, die er auf seiner Blogseite veröffentlicht hat. «Nehmen Sie Kontakt mit dem Helpdesk auf», heisst es lapidar, als er sich einloggen will. Von der Blogplattform Wordpress erfährt er, dass sein Blog geschlossen worden sei, weil eine Zürcher Firma mit einem seiner Artikel nicht zufrieden gewesen sei. Darin geht es um eine Strafanzeige des Bundesamts für Polizei gegen das Unternehmen. Erst Tage nach seiner Reklamation wird der Blog wieder freigeschaltet. Weiterlesen
Die Griechen räumen ihre Konten
Die zerfahrene politische Lage stürzt die Griechen in tiefe Unruhe: Laut Staatschef Karolos Papoulias wurden allein am Montag 700 Millionen Euro von den Banken des Landes abgehoben. Dies berichtete Papoulias am Dienstagabend unter Berufung auf Staatsbankchef Georgios Provopoulos. Der Staatsbankchef habe ihm erklärt, dass die Lage der Banken «sehr schwierig» und das Banksystem «derzeit sehr schwach» sei. Weiterlesen
Eskalation: Auch Italiens Volk geht auf die Barrikaden
Was schon seit langem befürchtet wird, das könnte erst der Anfang von "zivilem Ungehorsam" sein. Menschen welche durch die wirtschaftliche Not gegen den Staat aufstehen, und ihrem Unmut kräftig Luft verschaffen. Zu hoffen ist, dass sich das nicht wieder einige wirre Köpfe zu nutzen machen, und mit Parteien Propaganda diese Situation ausnützen können. Eines sollte die Menschheit eigentlich gelernt haben aus der Vergangenheit. Da wo sich Parteien bilden, spalten sie Meinungen, und damit ganze Völker. Ganz gleich welche Partei ergriffen wird. Und dass das immer zum Nachteil der anderen Partei ist, sollte auch klar sein. Die Menschheit hat sich spalten lassen, und ist somit ausnutzbar geworden. GZ. Weiterlesen
Griechenland: Der Ausstieg aus der Euro Zone?
EZB spricht erstmals offen von griechischem Euro-Aus Frankfurt Während die Töne in Athen immer schriller werden, hat erstmals ein Vertreter der Europäischen Zentralbank (EZB) öffentlich von einem möglichen Euro-Aus für Griechenland gesprochen. Weiterlesen
Russland droht mit Erstschlag
Es genügt nicht dass die Welt schon einige mal an einem atomaren Inferno vorbeigeschrammt ist. Oh nein, das lässt sich noch toppen. Die grossen Buben spielen mit den Völkern der Welt, wie die Kleinen im Sandkasten,- allerdings mit weit größeren Auswirkungen. Wann wird die Vernunft über unsere sehr zerbrechliche Welt kommen? GZ Weiterlesen
H5N1 Mutation: Das Spiel mit dem Feuer
Im letzten Jahr war es dem Virologen Ron Fouchier von der Erasmus-Universität in Rotterdam gelungen, mit nur wenigen Manipulationen am Erbgut des Vogelgrippevirus H5N1 letztlich einen riskanten, hochansteckenden «Supervirus» heranzuzüchten. Dieser war danach in der Lage, gesunde Frettchen in anderen Käfigen allein über Tröpfcheninfektion in der Luft zu infizieren. Brisant daran ist, dass das Immunsystem der Frettchen, zumindest was Influenzaviren betrifft, den Menschen sehr ähnlich ist. Weiterlesen
Bundespräsident Christian Wulff tritt zurück
Nach wochenlanger Dauerkritik an seiner Person hat Bundespräsident Christian Wulff am Freitag seinen Rücktritt erklärt. Er zog damit die Konsequenz aus den zahlreichen Vorwürfen und dem Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover, seine Immunität aufzuheben. Die Spitzen der Koalition wollen am Samstag über die Nachfolge beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nun einen parteiübergreifenden Kandidaten suchen und dabei auch auf SPD und Grüne zugehen. Weiterlesen
Whitney Houston ist tot
Wer hat Ihre Stimme, ihr Wesen und ihre Art nicht geliebt? Sie war nicht nur ein Idol für ihre Fans, auch manche Sänger nahmen sie, die Pop Queen, als Vorbild. Nun ist sie tot. Offenbar haben die Drogen gesiegt. Ertrunken in einer Badewanne. Zum Gedenken hier ein Song von Ihr. Weiterlesen
Filesharing ist in der Schweiz legal
Ende November hat der Bundesrat entschieden: Das Urheberrecht wird nicht verschärft. Das heisst für Internetnutzer unter anderem, dass sie auch weiterhin straffrei Filme und Songs herunterladen können. «Der Download von – auch von urheberrechtlich geschützten – Filmen und Songs zu Privatzwecken ist in der Schweiz legal. In vielen anderen Ländern ist derselbe Sachverhalt allerdings illegal», so der Schweizer Jurist und Internetrechtsexperte David Rosenthal. Weiterlesen
Anonymous hackte FBI Telefonkonferenz mit Scotland Yard
Die US-Bundespolizei FBI hat am Freitag bestätigt, dass die Hackergruppe Anonymous eine vertrauliche Telefonkonferenz zwischen Scotland Yard und dem FBI abgehört hat. Anonymous veröffentlichte zuvor den rund 15-minütigen Mitschnitt, in dem es um die Bekämpfung der lose vernetzten weltweit operierenden Hacker geht. Weiterlesen
Säbelrasseln: Iran / USA
Fast schon täglich wird das Kriegsgetöse zwischen den USA und dem Iran lauter. Der Iran sei nur noch ein Jahr von einer Atombombe entfernt, hiess es vor wenigen Tagen. Die Vereinigten Staaten und die EU haben deshalb die Sanktionen so stark verschärft, dass die iranische Bevölkerung die Folgen davon inzwischen zu spüren bekommt. Nach dem neuesten Bericht der US-Spionagebehörde wird in den Vereinigten Staaten die Bedrohung durch den Iran wohl als noch grösser wahrgenommen werden als bisher. Demnach soll der Iran nämlich mehr als jemals zuvor gewillt sein, auf US-amerikanischem Boden Terrorangriffe zu veranlassen. Weiterlesen
Mit Pfefferspray gegen Anti-WEF-Demonstranten
«Ja, die Polizeikräfte mussten zum Pfefferspray greifen», bestätigt Thomas Hobi, Sprecher der Kantonspolizei Graubünden gegenüber baz. ch/Newsnet. Eine kleine Gruppe habe sich nach der bewilligten Demonstration Richtung Promenande verschoben. Man habe ihnen gesagt, dass die Bewilligung für die Kundgebung nur für den Rathausplatz gelten würde. Weiterlesen
Symantec warnt vor eigener Software
Das Softwarepaket pcAnywhere soll ab sofort nicht mehr benutzt werden. Offenbar sind darin gefährliche Sicherheitslücken entdeckt worden. Dass die Warnung von der renommierten Computer-Sicherheitsfirma Symantec stammt, macht die Sache auch nicht besser. Symantec hat pcAnywhere entwickelt und muss nun vor der Nutzung des eigenen Produkts abraten. Weiterlesen